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18. März 2011 — Licht und Schatten bei der Städtebauförderung
vdw Niedersachsen Bremen warnt
Hannover. Die Städtebauförderung steht auf tönernen Füßen. Noch kann die Landesregierung den Absturz verhindern. Doch der vdw Niedersachsen Bremen warnt davor, das niedersächsische Förderprogramm 2011 als Signal zu werten, das Schlimmste sei nun überstanden.
Mit dem gegenüber 2010 ausgeweiteten Förderprogramm 2011 hat die Landesregierung nach Auffassung des vdw auf erfreuliche Weise zum Ausdruck gebracht, was Städtebauförderung in einem Flächenland wie Niedersachsen bewirken kann. „Ministerin Aygül Özkan hat völlig recht, wenn sie die Städtebauförderung als eines der wirksamsten Instrumente bezeichnet, um Städte und Gemeinden strukturell zu entwickeln“, lobte Verbandsdirektor Bernd Meyer am Freitag.
Dennoch liegt auf dem Förderprogramm 2011 ein Schatten: Das Programm „Soziale Stadt“ musste gegenüber dem Vorjahr von 8,8 auf 5,3 Millionen Euro gekürzt werden. „Es ist wichtig, dass Ministerin Özkan auf Bundesebene deutlich macht, welche Bedeutung auch dieses Teilprogramm für unsere Kommunen hat“, sagte Meyer. Dies sei jetzt trotz des Gegenwindes aus Berlin gut gelungen.
„Wenn die Bundesregierung an ihrem Beschluss festhält, für die Städtebauförderung 2012 nur noch einen Verpflichtungsrahmen von 266 Millionen Euro vorzusehen, wäre dies ein Skandal“, betonte Meyer. Er erwarte von der Landesregierung, in dieser Frage für die Interessen der niedersächsischen Städte und Gemeinden zu kämpfen. „Die Landesregierung darf die in Berlin angestrebte Kürzung von derzeit 455 auf 266 Millionen Euro nicht unkommentiert lassen.“